News: Xi Jinping besucht Kim Jong Un, Nordkorea, Internationale Atomenergiebehörde IAEA, Erfolg der AfD
Chinas Staats- und Parteichef Xi reist zu seinem Kollegen Kim nach Nordkorea. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA tagt in Wien. Und in Deutschland feiert die AfD Erfolge – überall. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Aue-Bad Schlema: CDU-Kandidat gewinnt gegen Rechtsextremen
Der CDU-Kandidat Marcus Hoffmann hat die Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema gegen den Kandidaten der rechtsextremen »Freien Sachsen« gewonnen. Er bekam rund 500 Stimmen mehr.
Friedrich Merz und sein "Wir schaffen das": reichlich Gegenwind von CDU und SPD
Friedrich Merz zitiert Angela Merkel, doch Union und SPD machen es ihm nicht leicht. Mehr Reformen oder weniger? Schneller oder langsamer? Und dann gibt es noch Streit über Sommerferien für Politiker.
Olympia-Bewerbung: Steinmeier nicht mehr gegen Spiele 2036 in Deutschland
Bislang hatte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Olympische Spiele im Jahr 2036 in Deutschland ausgesprochen – aus historischen Gründen. Nun soll er seine Haltung geändert haben.
AfD-Insider rechnen ab: »Säuberungsaktionen wie im Totalitarismus«
»Sektenartige Zustände«: Ein scheidender AfD-Landtagsabgeordneter warnt vor Chaos, sollte die Partei an die Macht kommen, er schreibt von »Goebbels-Methoden« und »Beutegemeinschaften« – was die Brandbriefe auslösen.
SPD: Andreas Bovenschulte warnt Regierung vor zu hohem Reformtempo
»Kommunikative Fehler« und schlechtes Erwartungsmanagement: Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte übt im SPIEGEL-Interview harte Kritik an Schwarz-Rot. Und droht mit der Macht des Bundesrats.
Beim Frühstück im Hotel sind AfD-Politiker von einer politischen Botschaft überrascht worden: ein Hakenkreuz aus veganem Mett, garniert mit Gurken. Die Partei reagiert empört.
Rente und Elterngeld: JU-Chef Johannes Winkel kritisiert Unionskurs
Die Union sperrt sich gegen höheres BAföG und will das Elterngeld kürzen. Der Vorsitzende der eigenen Nachwuchsorganisation äußert Kritik – und macht einen Gegenvorschlag.
Rente: Vier Jahre Bundestag entsprechen 28 Jahren von Durchschnittsverdienern
Eine Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter ergibt Altersbezüge, für die Durchschnittsverdiener jahrzehntelang Rentenbeiträge zahlen müssten. Das zeigte eine Anfrage der Linken – die nun eine neue Regelung fordert.
Friedrich Merz über Sozialreformen: »Wir schaffen das«
Bundeskanzler Merz zeigt sich auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern zuversichtlich: Seine Regierung werde das Land reformieren. Er bedient sich dabei eines bekannten Zitats.
AfD: Finanzaffäre beschäftigt Parteitag in Baden-Württemberg
Ein Stuttgarter AfD-Schatzmeister soll Zehntausende Euro veruntreut haben – unter anderem für private Kreuzfahrten. Der Fall soll auf dem laufenden Parteitag besprochen werden. Und es stehen noch schwerere Vorwürfe im Raum.
Friedrich Merz: Das sagt der Kanzler beim CDU-Landesparteitag in Linstow
Die Umfragewerte für die CDU sind schlecht: Rund dreieinhalb Monate vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern spricht Bundeskanzler Friedrich Merz beim Landesparteitag der Christdemokraten in Linstow.
Meinungsfreiheit in Deutschland: Streit um Strafrecht nach »Lügenfritz«-Fall
Strafbefehle wegen der Bezeichnung des Kanzlers als »Lügenfritz« oder »Lackaffe« bedrohen aus Sicht von Kritikern die Meinungsfreiheit. Die Union will deshalb das Strafrecht reformieren. Die SPD ist skeptisch.
News: Friedrich Merz, Neonazi fürs Rathaus, Bundeswehr als Abenteuerspielplatz
Der Kanzler ist als Wahlkämpfer bei den Parteifreunden im Osten nicht überall willkommen. Ein Neonazi will in ein sächsisches Rathaus. Und: Werbespektakel für die Bundeswehr. Das ist die Lage am Samstagmorgen.
EU-Kommission fordert erneut Ende der Grenzkontrollen in Deutschland
Deutschland und acht weitere Schengenländer kontrollieren derzeit ihre Binnengrenzen. Die EU-Kommission hält das für nicht mehr nötig. Innenminister Alexander Dobrindt widerspricht.
News des Tages: Uno-Sicherheitsrat, Boeing 787, Nastassja Kinski und Wim Wenders
Am größten deutschen Flughafen untersuchen Experten die Lufthansa-Maschine, deren Fahrwerk plötzlich wegklappte. Deutschland bewirbt sich erneut um einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat. Und Nastassja Kinski äußert sich zur Debatte über die Nacktszene im Wenders-Film. Das ist die Lage am Freitagabend.
AfD: Rechtsextreme Delegation bei Putins Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg
AfD-Politiker reisen zu Putins Wirtschaftsforum nach Sankt Petersburg. Was die Rechtsextremen dort über Deutschland erzählen, klingt unheilvoll. Ebenso wie das, was Putin über die AfD sagt.
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