Ukraine: Jens Spahn und Matthias Miersch überraschend zu Solidaritätsbesuch gereist
Jens Spahn und Matthias Miersch sind zu Gesprächen nach Kyjiw gereist. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen demonstrieren damit Geschlossenheit, sehen die Reise aber auch als ein Signal an den russischen Machthaber.
News: Bundeshaushalt, Harvard, Donald Trump, Volkswagen
Experten bezweifeln die Tragfähigkeit des geplanten Bundeshaushalts. Die Universität Harvard widersteht Donald Trump. Und Volkswagen wächst weit im Süden. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Berlin-Wahl 2026: SPD-Landesvorstand stimmt für Steffen Krach als Spitzenkandidat
Die Berliner SPD versammelt sich hinter ihrem designierten Spitzenkandidaten Steffen Krach für die Wahl 2026. Er soll das Rote Rathaus zurückerobern – und lieferte sich bereits ein Fernduell mit dem amtierenden Wegner.
Nach Äußerung von Friedrich Merz: Die Linke spricht sich gegen mögliche Wehrpflicht für Frauen aus
Die Bundeswehr benötigt dringend mehr Soldaten, zunächst auf freiwilliger Basis. Falls das nicht reicht, könnte wieder eine Wehrpflicht kommen. Wenn es nach Kanzler Merz ginge, auch für Frauen. Die Linke widerspricht.
Friedrich Merz und seine Koalition: Der Abwiegel-Kanzler
Kanzler Merz gibt sich im ZDF-Sommerinterview betont optimistisch – auch mit Blick auf die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition. Doch wie die Streitpunkte ausgeräumt werden sollen, lässt er offen.
News: Donald Trump enttäuscht beim Treffen mit Wladimir Putin
Seit dem Treffen des US-Präsidenten mit Putin ist für den Westen und die Ukraine nichts besser geworden. Manches ist sogar schlechter. Das ist die Lage am Sonntag.
Sommerreisen: Wenn die Linken-Chefin Karaoke singt und der SPD-Politiker auf die Kirmes geht
In der Parlamentspause gehen Politikerinnen und Politiker auf Reisen durch das Land. Ihr Ziel: die Bürger. Ihre Botschaft: Wir sind wie ihr. Szenen eines Annäherungsversuchs.
Linke: Bodo Ramelow ist irritiert über Kritik an seinem Nationalhymnen-Vorschlag
Der Linken-Bundestagsvize hinterfragt Flagge und Hymne, viele Deutsche würden damit fremdeln. Aus den Reihen der CDU kommt Unverständnis. Unberechtigt, sagt Ramelow. Er stehe hinter Schwarz-Rot-Gold.
Arbeitsministerin Bas kündigt nächste Nullrunde beim Bürgergeld an
Die Koalition ist beim Thema Sozialreformen uneinig. Beim Bürgergeld zeichnet sich nun eine Annäherung von SPD und Union ab. Einem Bericht zufolge sind unter anderem härtere Sanktionsmöglichkeiten geplant.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident ist erwartungsgemäß als Vorsitzender des größten CDU-Landesverbands bestätigt worden. Hendrik Wüst hat sein Ergebnis aus 2023 sogar verbessert.
Gaza und Donbass lassen wenig Raum für Debatten über den CO₂-Abdruck und Flugananas, das ist bitter. Aber sobald Kriege und Krisen abgekühlt sind, wird sich das auch wieder ändern.
Schloss Bellevue: Wenn der Bundespräsident ausgeflogen ist, erwacht das Schloss zum Leben
Normalerweise sind sie im Schloss Bellevue fast unsichtbar: der Koch. Die Floristin. Die Protokollchefin. Der Gärtner. Doch wenn Frank-Walter Steinmeier auf Reisen ist, öffnen sich Türen zu sonst versteckten Gängen.
Polizei und Staatsanwaltschaft fahnden nach dem verurteilten Rechtsextremisten Marla-Svenja Liebich. Er hat seine Haftstrafe im Frauengefängnis in Chemnitz nicht angetreten – und feiert sich dafür in sozialen Netzwerken.
AfD musste 1,1 Millionen Euro zahlen - Verstöße gegen Parteiengesetz:
Wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz mussten die Bundestagsparteien seit 2017 1,8 Millionen Euro Strafe zahlen. 1,1 Millionen davon allein die AfD. Deren Erklärung: ein anfangs fehlender »Erfahrungsschatz« mit Spenden.
News: Schwarz-roter Herbst der Reformen, Friedrich Merz bei Hendrik Wüst, Reisen in der Klimakrise
Die Koalition verspricht saisonale Tatkraft. Der Kanzler besucht einen Parteifreund, der dereinst auch mal Kanzler werden könnte. Und: Was die Klimakrise mit unserem Urlaub macht. Das ist die Lage am Samstagmorgen.
Bundeswehr: Friedrich Merz schließt Wehrpflicht auch für Frauen nicht aus
Das von der Bundesregierung beschlossene neue Wehrdienstmodell beruht auf Freiwilligkeit. Bei einem Soldatenmangel setzt Bundeskanzler Merz auf weitere Schritte und hält sogar eine Wehrpflicht auch für Frauen möglich.
Emmanuel Macron und Friedrich Merz: Wenn Frankreichs Präsident den Kanzler unter Pinien verwöhnt
So viel Zuneigung ist selten: Beim deutsch-französischen Ministerrat an der Côte d’Azur überschütten sich Emmanuel Macron und Friedrich Merz mit Freundschaftsbeweisen. Das Fischbrötchen-Trauma ist passé.
Schwarz-rote Fraktionsklausur in Würzburg: Beziehungstherapie bei fränkischem Wein
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD geben sich bei ihrer Klausur in Würzburg betont einträchtig. Sie versprechen, fortan netter zueinander zu sein. Aber davon werden die Probleme nicht weniger.
Bodo Ramelow und die Nationalhymne: Schriftliche Schnappatmerei
Bodo Ramelow fordert erneut, das Deutschlandlied durch Brechts »Kinderhymne« zu ersetzen. Interessanter als diese alte Idee sind die Reaktionen darauf: Die Angst vor Veränderung scheint sehr groß.
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